Mitte Oktober stellte Finanzminister Magnus Brunner den Budgetentwurf 2023 im Parlament vor, im November (Debatte im Plenum ab 15. November) wird der Haushalt 2023 beschlossen werden. Der Budgetausschuss ist für 11. November und das Budgetplenum ab 15. November geplant. Das Beitragsbild zeigt Finanzminister Magnus Brunner, der sein Budget 2023 auf 3.700 Seiten präsentiert.
2023: Agrarbudget steigt
Für das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft (BML) sind für das Jahr 2023 im Budget rund 2,9 Mrd. Euro geplant. Das sind um 155 Mio. Euro mehr als bisher vorgesehen. Bundesminister Norbert Totschnig sieht darin eine „wichtige Weichenstellung, um lebenswichtige Ressourcen in Zeiten der Krise zu stärken.
Totschnig dazu: „Mit diesen zusätzlichen Mitteln können wir die Initiativen für die heimische Produktion, für starke Regionen und saubere Gewässer verstärken. Indem wir in unsere Lebensgrundlagen investieren, investieren wir in eine sichere Zukunft. Zusätzlich zu den finanziellen Mitteln, die in der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik vorgesehen sind, stellen wir weitere Bundesmittel etwa für die biologische Landwirtschaft und die Bewirtschaftung benachteiligter Gebiete bereit. Für den Wasserbau werden zusätzlich 15 Mio. Euro zur Verfügung gestellt, um umsetzungsreife Hochwasserschutzprojekte in den Bundesländern rasch umzusetzen.“
Detaillierte Informationen zum Agrarbudget hier: BML Budgetentwurf 2023
Bundesbudget 2023 und alle Details: Downloads hier.
Budgetentwurf: Budgetentwurf 2023 im Ueberblick
Budgetrede Finanzminister Magnus Brunner: Budgetrede 2023
Fotos: BKA/Dunker