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EU-Agrarministerrat in Koblenz – Lehren aus Corona!

Von Sonntag 30. August bis Dienstag 1. September 2020 fand in Koblenz auf Einladung der deutschen Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner ein informelles Treffen der EU-Agrarminister statt. Der Steirer Markus Habisch hatte Gelegenheit, an dem Treffen teilzunehmen.

Die Hauptinhalte der Beratungen beim Rat drehten sich darum, welche Lehren aus der Corona-Pandemie in Bezug auf die Widerstandsfähigkeit der Land- und Ernährungswirtschaft, die Aufrechterhaltung von Lieferketten sowie die Wertschätzung für die europäische Agrarproduktion zu ziehen seien. Außerdem wurde über die Einführung eines europaweit verbindlichen Tierwohlkennzeichens beraten. Zu guter Letzt standen auch strengere Regeln für Tiertransporte in Drittstaaten auf EU-Ebene auf der Agenda. Der informelle Agrarministerrat brachte bei den entscheidenden Punkten Annährung der Positionen der EU-27.

Als Rahmenprogramm gab es für die Delegation eine Exkursion zu den steilsten Weinhängen Deutschlands nach Winningen an der Mosel. Dort erwartete die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine spannende Vorführung modernster digitaler Anwendungen, wie zum Beispiel drohnenbasierte punktgenaue Pflanzenschutzmittelausbringung für Weingärten in extremen Steillagen.

Die österreichische Teilnehmeren, Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger trat unter anderem beim Thema Tiertransporte vehement für ein EU-weites Exportverbot von Schlachtvieh in Drittstaaten, eine Absenkung der Höchstdauer für Lebendtiertransporte - insgesamt für die Angleichung an österreichisches Recht - ein. Außerdem müssen der ungleiche Vollzug in verschiedenen Mitgliedsstaaten und fehlende Kontrollen laut Köstinger ein Ende haben.

Ein wichtiger Themenkomplex waren natürlich auch Gespräche über Freihandelsabkommen. Seitens der Agrarminister der EU-Länder regt sich Widerstand gegen das fertig ausgehandelte Freihandelsabkommen der EU mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten. "Da sind wir Agrarminister sehr sehr skeptisch", sagte die deutsche Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) am Dienstag vor dem Beginn der Sitzung mit ihren EU-Kollegen in Koblenz.

Gegen die Ratifizierung des Abkommens in seiner jetzigen Form sind laut Klöckner die Agrarminister nahezu aller EU-Länder: Etwa wenn in Brasilien Regenwald gerodet werde, um möglichst schnell an Ackerland zu kommen und mit niedrigen Auflagen Futter- und Lebensmittel zu produzieren, "dann ist das eine Wettbewerbsverzerrung", sagte die CDU-Politikerin. Die Ratifizierung hakt ohnehin. Die Parlamente in Österreich, in den Niederlanden sowie in der französischsprachigen Region Belgiens haben das ausgehandelte Abkommen bereits abgelehnt. Neben den Vertretern der europäischen Landwirtschaft sind besonders Umweltschützer dagegen, weil sie weitere Abholzungen im Amazonasgebiet befürchten.

Geendet hat das Treffen mit einer gemeinsamen Pressekonferenz von EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski und der gastgebenden deutschen Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner, wo die behandelten Themen nochmals zusammengefasst zu einem Positionspapier präsentiert wurden.


BU: Besondere Sicherheitsvorkehrungen aufgrund der noch immer angespannten Coronasituation hielten Gastgeberin Julia Klöckner nicht davon ab, alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer – hier die österreichische Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger, eine enge Verbündete Klöckners – persönlich zu begrüßen.

Bildquelle: (c) Archiv





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